Fördermodelle für den Breitbandausbau

Fördermodelle für den Breitbandausbau

Investitionskostenzuschuss oder Betreibermodell? - Ein Leitfaden für Kommunen

29.09.2015

Um das Ziel der Bundesregierung, einen flächendeckenden Breitbandausbau mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) noch zu erreichen, ist eine stärkere Unterstützung der Gemeinden vor allem im ländlichen Raum dringend nötig. In dünn besiedelten Räumen erscheint der Ausbau von Breitbandnetzen nach wirtschaftlichen Maßstäben oft unrentabel. Viele ländliche Regionen laufen Gefahr, im Bereich der Breitbandversorgung von den Agglomerationsräumen abgedrängt zu werden. Ende 2014 hatten nach Angaben des TÜV Rheinland (2015) im Vergleich zu städtischen Gebieten mit 83,5 Prozent, nur 23,3 Prozent der Haushalte in ländlichen Regionen Zugang zu Anschlüssen von mindestens 50 Mbit/s. Mit einem rein marktgetriebenen Ausbau ist in vielen ländlichen Regionen auch in den nächsten Jahren nicht zu rechnen.

Diese digitale Spaltung droht sich negativ auf die sozioökonomische und demografische Situation auszuwirken, denn sie vermindert die Attraktivität des ländlichen Raums als Wohn- und Wirtschaftsstandort. Besonders für Unternehmen ist eine leistungsfähige Breitbandversorgung heute einer der wichtigsten Standortfaktoren. Die Kosten des geförderten Breitbandausbaus tragen aktuell noch hauptsächlich die Kommunen, trotz steigender Mittel von Bund, Ländern und EU.

In Zeiten angespannter Kassenlagen auf kommunaler Ebene haben die Förder- und Finanzierungsmodelle für einen flächendeckenden Breitbandausbau eine hohe Bedeutung.
Kommunale Entscheidungsträger stehen bei der Wahl und Ausgestaltung des für sie passenden Fördermodells vor einer komplizierten Entscheidungssituation. Unsere Studie soll ihnen dabei helfen, die für ihre Region beste Entscheidung zu treffen.

Die Kommunen sollten dabei eine zeitnahe, bedarfsgerechte Lösung wählen und mögliche Synergiepotenziale bei den Baukosten bestmöglich nutzen. Im Rahmen der eignen finanziellen Leistungsfähigkeit und der Nutzung der maximalen Förderbeträge auf Bundes- und Länderebene, sollte der Breitbandausbau möglichst umfassend gefördert werden.

Für die meisten handelnden Gebietskörperschaften stellt das Zuschussmodell dabei die sicherere, risikoärmere und schnellere Möglichkeit dar, ihre digitale Infrastruktur den aktuellen Anforderungen anzupassen. Um das Ziel einer flächendeckenden hochleistungsfähigen Breitbandversorgung überall in Deutschland zu erreichen, sollten die Gebietskörperschaften einen partnerschaftlichen Ansatz mit den Telekommunikationsunternehmen wählen, um alle für den Breitbandausbau verfügbaren Ressourcen effektiv zu nutzen.

Bund und Bundesländer stehen in der Pflicht, die Vorhaben mit gezielter Förderung zu unterstützen, um das von ihnen gesteckte Ziel, die flächendeckende Versorgung von Breitbandanschlüssen mit einer Leistungsfähigkeit von 30 Mbit/s (EU) beziehungsweise 50 Mbit/s (Bund), zu realisieren. Die Bereitstellung der Erlöse der Digitalen Dividende II für den Breitbandausbau stellt dabei einen Schritt in die richtige Richtung dar, wird aber für einen Ausbau gerade in den ländlichen Regionen Deutschlands nicht ausreichen.

Download (PDF):

Studie für den Breitbandausbau